Der Humanistische Verband Deutschlands (HVD) hat zur Europawahl 2019 Wahlprüfsteine erarbeitet und an verschiedene Parteien verschickt. Als Weltanschauungsgemeinschaft von Humanist*innen in Deutschland ist uns die Selbstbestimmung vom Anfang bis zum Ende des Lebens besonders wichtig, was sich in unseren Wahlprüfsteinen widerspiegelt. Schwerpunkte setzten wir außerdem bei der Trennung von staatlichen und religiösen Institutionen sowie bei der Gleichbehandlung und öffentlichen Einbeziehung von Humanist*innen sowie von konfessionsfreien und nichtreligiösen Menschen.
Welche Parteien treten für ein Europa ein, in dem Menschen aus unterschiedlichen Kulturen im Sinne der europäischen Idee und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zusammenarbeiten und Verantwortung übernehmen, um eine friedliche und gerechte Welt zu ermöglichen? Wir haben die Parteien u. a. gefragt:
Welche Maßnahmen zum Schutz von Nicht-Gläubigen in Europa und weltweit werden Sie umsetzen?
Werden Sie sich für den uneingeschränkten Zugang zu legalem Schwangerschaftsabbruch für ungewollt Schwangere in allen Mitgliedsstaaten einsetzen?
Werden Sie sich für die Legalisierung von Suizidbeihilfe sowie für das Recht auf Würde und Selbstbestimmung am Lebensende einsetzen?
Wie lautet Ihr Maßnahmenplan im Kampf gegen ökonomische Ungleichheit und Sozialdumping?
Werden Sie sich für die Einführung von fairen Mindestlöhnen in der gesamten EU einsetzen?
Die Antworten auf die Wahlprüfsteine geben Aufschluss darüber, wie die befragten Parteien zu humanistischen Werten stehen und ob sie die Interessen konfessionsfreier Menschen in Deutschland, Europa und der Welt berücksichtigen. Mit den Wahlprüfsteinen möchten wir alle interessierten Wähler*innen unterstützen, eine informierte Wahlentscheidung zu treffen. Wir sprechen dabei aber keine Wahlempfehlung für eine bestimmte Partei aus.
Zu den Wahlprüfsteinen haben die folgenden Parteien Stellung genommen: CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP sowie die Piratenpartei. Wir haben uns bewusst dagegen entschieden, der AfD eine Plattform zu bieten, da innerhalb dieser Partei ein Weltbild gepflegt wird, dass mit unseren humanistischen Werten unvereinbar ist.
Die Wahlprüfsteine des HVD setzen sich aus den folgenden 14 Themenkomplexen zusammen:
- Rechtsstaat und Demokratie wahren
- Zivilgesellschaft als Träger europäischer Werte
- Ein unparteiliches säkulares Europa
- Gedankenfreiheit für alle verteidigen
- Meinungsfreiheit verteidigen
- Freie und pluralistische Medien
- Wahlfreiheit gewährleisten
- Für eine Gesellschaft eintreten, die alle Menschen wertschätzt wie sie sind
- Soziale Gerechtigkeit und Fairness
- Säkulare und öffentliche Bildung
- Wissenschaftliche Forschung
- Eine solidarische und verantwortungsvolle Immigrations- und Asylpolitik
- Ein starkes Europa für Frieden und Menschenrechte
- Solidarität mit künftigen Generationen: Klimawandel und nachhaltige Entwicklung
Die Antworten der Parteien liegen nun vor und stehen hier zum Download bereit.
