Weltaidstag: HVD appellierte an Europaparlamentarier

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Anlässlich einer Abstimmung des Europäischen Parlaments am 1. Dezember 2011 über Maßnahmen zum Kampf gegen HIV hat der Humanistische Verband Deutschlands (HVD) die deutschen EU-Parlamentarier gebeten, „Bestrebungen abzuwehren, die letztlich Europas Gesundheit nicht nutzen, sondern sie untergraben."

Zur Debatte wurde der Entschließungsantrag B7 0615/2011 gestellt, welcher sich gegen die im Raum der Europäischen Union einschließlich ihrer Nachbarländer steigende Zahl von HIV-Infektionen stellen will.

Der Bericht von UNAIDS zählte im letzten Jahr 2,7 Millionen neu entdeckte Fälle weltweit. Rund 390.000 davon sind Kinder. Auf dem Planeten leben 34 Millionen Menschen mit dem Virus, 2010 starben 1,8 Millionen an der Immunschwächekrankheit. In Deutschland nimmt die Zahl von Neuinfektionen ab und wird sich in diesem Jahr auf rund 2.700 belaufen.

Die vorgesehene Resolution stellt auch fest, dass es im Raum der EU-Länder und den Nachbarstaaten insgesamt 161.000 Neuinfektionen gegeben hat, womit die Gesamtzahl auf 2,2 Millionen anstieg. Die Steigerungsrate sei „alarmierend, besonders in Osteuropa“. Menschen, bei denen das Virus noch unentdeckt blieb, stecken 3,5 Mal so häufig andere Menschen an. Rund 45 Prozent aller Neuinfektionen entfallen ferner auf Frauen im Alter zwischen 15 und 24 Jahren.

Der Abstimmung am Donnerstag ging jedoch eine Lobbykampagne voraus, die laut European Humanist Federation (EHF) auf Initiative der Organisation European Dignity Watch entstanden war. Diese zielte darauf, eine neue Unterscheidung in der EU-Politik zwischen den Aktivitäten gegen HIV und Fragen reproduktiver Gesundheit zu schaffen. Unter anderem die im Entwurf vorgesehene Einbeziehung für die Förderung der Verbreitung von Verhütungsmitteln und Aufklärung über Schwangerschaftsabbrüche sollte entfernt werden.

Die EHF rief dahin die humanistischen Organisationen in Europa auf, die Parlamentarier zu einer Verabschiedung eines unveränderten Resolutionstextes zu stimmen. Dem Aufruf schloss sich der HVD kurzfristig an, weshalb Verbandspräsident Frieder Otto Wolf am Tag vor der Abstimmung einen Appell an die 99 deutschen Europaabgeordneten richtete. Darin hieß es:

„Leider mussten wir feststellen, dass einige religiöse Organisationen im Rahmen einer Lobby-Kampagne Mitglieder des Europäischen Parlaments auffordern, gegen die Artikel AA, 14 und 22 der Resolution zu stimmen. Ihr Ziel ist es, den Kampf gegen AIDS von der Frage der reproduktiven Gesundheit zu trennen. Damit wird versucht, vorausgegangene Entschließungen – insbesondere die Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Februar 2010 zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen Union – anzugreifen, mit denen die Notwendigkeit herausgestellt wird, Frauen einen einfachen Zugang zu Schwangerschaftsverhütung und –abbruch zu ermöglichen. Sollten die drei Artikel nicht gemeinsam mit dem Rest der Entschließung verabschiedet werden, bedeutet dies einen weiteren Schritt in die Richtung, Frauen die Kontrolle über ihre sexuellen und reproduktiven Rechte zu beschneiden, wenn nicht diese zu verhindern.“

Wolf bat die Politikerinnen und Politiker im Namen des Verbands eindringlich, „sich für die Entschließung in ihrer Gesamtheit einzusetzen, und damit Bestrebungen abzuwehren, die letztlich Europas Gesundheit nicht nutzen, sondern sie untergraben.“

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