Am 9. November 2019 jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 30. Mal. Bundesweit wird dieses historische Ereignis feierlich gewürdigt. Doch auch die Reichspogromnacht jährt sich am 9. November. Die Mahnung „Nie wieder“ ist dieser Tage, wo Faschismus wieder gedeiht, sich zunehmend normalisiert und gar in deutschen Parlamenten Einzug gehalten hat, von bedeutender Aktualität. Florian Zimmermann, Präsident des Humanistischen Verbandes Deutschlands – Bundesverband, erklärt: „Es erfüllt mich mit Schrecken, dass 70 Jahre nach den Nürnberger Prozessen menschenverachtende Gewalt in Deutschland wieder so stark entflammt.“
Mindestens 198 Todesopfer rechter Gewalt zählt die Amadeu Antonio Stiftung seit 1990 – die Dunkelziffer, so nehmen Expert*innen an, ist jedoch weitaus höher. Das Bundeskriminalamt meldet einen deutlichen Anstieg bei fremdenfeindlichen und antisemitischen Straftaten im Jahr 2018. Der Angriff auf die Synagoge in Halle war nicht der erste seiner Art – die Liste von Anschlägen auf Juden und jüdische Einrichtungen nach 1945 ist lang.
„Die noch nicht einmal im Ansatz erfolgte Aufklärung des NSU-Komplexes und seines Unterstützernetzwerkes, die rechtsextremistisch motivierte Ermordung des Regierungspräsidenten Walter Lübcke, die von Rechtsextremen geführten Todes- und Feindeslisten – das muss uns alle endlich aufrütteln“, sagt Zimmermann. „Dass die Faschisten der AfD inzwischen in allen deutschen Landesparlamenten sitzen und offen die Vertreibung und Vernichtung von Menschen propagieren können, sich gar einen Bürgerkrieg herbeisehnen, zeigt, dass sich in Deutschland eine systematische Verfolgung wiederholen kann.“
Das Problem dürfe nicht länger, wie es viele Jahre geschehen sei, relativiert und heruntergespielt werden, mahnt Zimmermann. Die Politik müsse endlich entschlossen gegen die rechte Gewalt vorgehen – das gelte auch für interne Fälle von Rechtsextremismus z.B. in der Bundeswehr, in der Polizei und im Verfassungsschutz.
„Wir Humanist*innen müssen uns gemeinsam dieser Entwicklung entgegenstellen. Wir müssen uns laut und deutlich gegen Menschenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in der Gesellschaft positionieren, auch in unserem eigenen privaten Umfeld. Es darf nie wieder soweit kommen wie vor 81 Jahren.“
