Der Humanistische Verband Deutschlands – Bundesverband hat sich einer globalen Initiative der Zivilgesellschaft angeschlossen, die sich gegen eine kürzlich erlassene Verordnung der US-Regierung richtet. Mit dieser Verordnung treten die Vereinigten Staaten aus wichtigen internationalen Organisationen, Konventionen und Verträgen aus. Mehr als 60 zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich für Menschenrechte, Demokratie, Gedankenfreiheit, Gleichberechtigung und humanitäre Hilfe einsetzen, lehnen diesen Rückzug ab.
Der von Humanists International koordinierte offene Brief warnt davor, dass der Rückzug aus multilateralen Institutionen das internationale Menschenrechtssystem untergräbt und die globale Zusammenarbeit in einer Zeit erhöhter geopolitischer Spannungen schwächt. Der Rückzug aus diesen Mechanismen beseitigt globale Herausforderungen nicht. Vielmehr verringert er die Möglichkeiten für Zusammenarbeit, eine Rechenschaftspflicht und kollektive Problemlösung und schafft gleichzeitig ein Vakuum, das wahrscheinlich von autoritären oder böswilligen Akteuren gefüllt wird.
Die Unterzeichnenden äußern zudem ernsthafte Besorgnis über eine Rhetorik, die sich gegen die Zivilgesellschaft und internationale Nichtregierungsorganisationen richtet. Sie weisen darauf hin, dass solche Äußerungen Menschenrechtsverteidiger*innen gefährden und die globale Architektur zum Schutz demokratischer Werte untergraben.
Die Unterzeichnenden fordern die US-Regierung nachdrücklich auf, diese Entscheidung rückgängig zu machen und sich wieder konstruktiv in die internationale Gemeinschaft einzubringen, indem sie ihr Bekenntnis zum Völkerrecht, zur internationalen Zusammenarbeit und zur gemeinsamen globalen Verantwortung bekräftigt.
Der offene Brief ist online abrufbar. Weitere Organisationen der Zivilgesellschaft sowie Einzelpersonen sind eingeladen, sich der Forderung anzuschließen.
